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Demokratie leben - das junge Projekt in Essen

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Bundesprogramm: Demokratie Leben

Angriffe auf Demokratie, Freiheit und Rechtstaatlichkeit sowie Ideologien der Ungleichwertigkeit sind dauerhafte Herausforderungen für die gesamte Gesellschaft. Rechts­extremismus, Rassismus und Antisemitismus, die Heraus­forderungen durch Islam- bzw. Muslimfeindlichkeit, Anti­ziganismus, Ultranationalismus, Homophobie, gewalt­bereiter Salafismus bzw. Dschihadismus und andere Bereiche zeigen die Vielzahl demokratie- und menschenfeindlicher Phänomene. Um ihnen kraftvoll entgegen­zutreten, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen von Staat und Zivilgesellschaft.

Zahlreiche Initiativen, Vereine und engagierte Bürgerinnen und Bürgern in ganz Deutschland setzen sich tagtäglich für ein vielfältiges, gewaltfreies und demokratisches Mit­­einander ein. Bei dieser wichtigen Arbeit unterstützt sie das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Bundes­ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. 

 

Was ist eine lokale „Partnerschaft für Demokratie“?

Durch das Bundesprogramm werden in ganz Deutschland kommunale Gebietskörperschaften (Städte, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse) unterstützt, „Partnerschaften für Demokratie“ als strukturell angelegte lokale bzw. regionale Bündnisse aufzubauen.

In diesen „Partnerschaften für Demokratie“ kommen die Verantwortlichen aus der kommunalen Politik und Verwaltung sowie Aktive aus der Zivilgesellschaft – aus Vereinen und Verbänden über Kirchen bis hin zu bürgerschaftlich Engagierten – zusammen. Anhand der lokalen Gegebenheiten und Problemlagen entwickeln sie gemeinsam eine auf die konkrete Situation vor Ort abgestimmte Strategie.

Für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wurden 218 Kommunen in zwei Interessenbekundungsverfahren zur Entwicklung einer „Partnerschaft für Demokratie“ ausgewählt.

 

Wie arbeitet eine lokale „Partnerschaft für Demokratie“?

Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich – mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015 – Gelder für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können.

Über die zu verwirklichenden Einzelmaßnahmen entscheidet der Begleitausschuss , der neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich mit lokalen bzw. regionalen Handlungsträgern aus der Zivilgesellschaft besetzt wird. Der Begleitausschuss fungiert als strategisch handelndes, zentrales Gremium bei der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“.

Zur fachlich-inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen hat Essen neben den städtischen Kooperationspartnern die das federführende Amt und die Koordinierungsstelle bilden, eine Fachstelle besetzt, die bei der Jugendhilfe Essen angegliedert ist. Diese festen Ansprechpartner sind für die Steuerung der Umsetzung der lokalen „Partnerschaft für Demokratie“ zuständig, fungieren als Ansprechpartner und tragen zur Bekanntmachung der vor Ort geleisteten Maßnahmen bei.

Für Maßnahmen zur Partizipation, Vernetzung und Öffentlichkeitsarbeit werden den geförderten Kommunen gesondert Mittel zur Verfügung gestellt. Durch geeignete Maßnahmen soll hiermit die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und für eine Mitwirkung geworben werden. Im Rahmen der angestrebten Vernetzung sollen zudem zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld aus der Region an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt werden. Hierzu findet unter anderem zwei Mal pro Jahr eine lokale Demokratiekonferenz statt, zu der alle relevanten zivilgesellschaftlichen Akteure, entsprechende Einrichtungen und Verantwortliche aus Politik und Verwaltung eingeladen werden, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der Partnerschaft für Demokratie zu reflektieren und zu bestimmen.

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an den „Partnerschaften für Demokratie“ wurde darüber hinaus ein Jugendausschuss eingerichtet, der von Jugendlichen und jungen Erwachsenen selbst organisiert und geleitet wird. Zur Umsetzung eigener Maßnahmen werden jährlich gesondert Fördermittel bereitgestellt.


Koordination und Ansprechpartner

Federführendes Amt und Koordinierungsstelle der „Partnerschaften für Demokratie“

Das federführende Amt in der kommunalen Verwaltung ist Antragssteller und Zuwendungsempfänger der Förderung aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“.
Es ist zentraler Ansprechpartner vor Ort einerseits für das Bundesministerium bzw. die Regiestelle im Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (nachfolgend: BAFzA bzw. Bundesamt) und andererseits Anlaufstelle und Partner für die einzurichtende Koordinierungs- und Fachstelle. 

Sollten Sie Interesse haben sich am Programm zu beteiligen, eigene Ideen ein zu bringen oder Fragen haben, steht Ihnen das federführende Amt / Koordinierungsstelle zur Verfügung:

HALIMA ZAGHDOUD
Fachbereich Interkulturelle Orientierung / Kommunales Integrationszentrum 
Hollestraße 3
45127 Essen
Telefon: 0201 8888477
Fax: 0201 8888499
eMail: Halima.Zaghdoud(at)interkulturell.essen.de
Web: www.essen.de/interkulturell 

PETRA SCHMID
Jugendamt 
Öffentlicher Träger / Zentrale Jugendhilfeplanung 
I. Hagen 26
45121 Essen
Telefon: 0201 8851119 
Fax: 0201 8851055 
eMail: petra.schmid(at)jugendamt.essen.de  
Web: www.essen.de 

FLORIAN VAN RHEINBERG
Jugendamt /Weststadthalle 
Politische Bildung 
Thea-Leymann-Str. 23 
45127 Essen 
Telefon: 0201 8851651
Fax: 0201 8851182
eMail: F.v-Rheinberg(at)jugendamt.essen.de
Web: www.weststadthalle.de 

Für die fachlich-inhaltlichen Koordinierung der Einzelmaßnahmen steht eine Fachstelle zur Verfügung, angesiedelt bei der Jugendhilfe Essen gGmbH.

JUGENDHILFE ESSEN gGmbH
Ansprechpartner:
Arndt Wrona
Tel: 0201-88 54 309
a.wrona(at)jh-essen.de

JUGENDHILFE ESSEN gGmbH
Ansprechpartner:
Jonas Ploeger
Tel: 0201-88 54 405, Mobil: 0157/86522006
j.ploeger(at)jh-hilfe.de

 


Begleitausschuss

Wesentliches Element für eine „Partnerschaft für Demokratie“ ist der lokale Begleitausschusses, der neben Vertreterinnen und Vertretern aus möglichst allen relevanten Ressorts der kommunalen Verwaltung und anderer staatlicher Institutionen mehrheitlich mit lokalen bzw. regionalen Handlungsträgern aus der Zivilgesellschaft besetzt wird.

Der Begleitausschuss unterstützt und begleitet die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren in der „Partnerschaft für Demokratie“; legt die Eckpunkte der Gesamtstrategie nach Beratung in der Demokratiekonferenz fest; analysiert lokale bzw. regionale Unterstützungsmöglichkeiten und organisiert deren Einbindung.

Der Begleitausschuss berät die Koordinierungs- und Fachstelle und das federführende Amt in der praktischen Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“, insbesondere bei der Umsetzung und Fortschreibung sowie der nachhaltige Verankerung und entscheidet über die Einzelmaßnahmen, die zur Umsetzung der Zielstellungen der „Partnerschaft für Demokratie“ durchgeführt werden sollen und begleitet diese. Er nimmt diese Aufgaben als strategisch handelndes und regelmäßig tagendes Gremium zur Entwicklung, Implementierung und Umsetzung sowie nachhaltigen Verankerung der „Partnerschaft für Demokratie“ wahr.

Der Begleitausschuss unterstützt und begleitet die Zusammenarbeit zwischen staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren in der „Partnerschaft für Demokratie“; legt die Eckpunkte der Gesamtstrategie nach Beratung in der Demokratiekonferenz fest; analysiert lokale bzw. regionale Unterstützungsmöglichkeiten und organisiert deren Einbindung.

Der Begleitausschuss versteht sich als offenes Gremium. Es besteht jederzeit die Möglichkeit der Berufung neuer Mitglieder und Mitarbeit durch Interessierte.

Der Begleitausschuss wird von Frau Petra Schmid koordiniert.


Demokratiekonferenz

Die Koordinierungs- und Fachstelle und das federführende Amt laden zweimal im Jahr zu einer Demokratiekonferenz ein, um partizipativ den Stand, die Ziele und die Ausrichtung der weiteren Arbeit in der „Partnerschaft für Demokratie“ zu reflektieren und zu bestimmen.

Die strategisch abgestimmte Bildung von Arbeitskreisen und Fachgruppen zur Prozessentwicklung ist ausdrücklich gewünscht. Der Aufbau von Doppelstrukturen durch die Schaffung zusätzlicher Gremien/Netzwerke für die Umsetzung der „Partnerschaft für Demokratie“ soll dabei vermieden werden.

Lokale zivilgesellschaftliche Akteure im Themenfeld, Einrichtungen, Bündnisse und weitere Zusammenschlüsse werden in geeigneter Weise an der Entwicklung und Fortschreibung der „Partnerschaft für Demokratie“ aktiv beteiligt, bringen ihre Angebote und Ressourcen in die Arbeit ein und können darüber hinaus selbst als Träger von Einzelmaßnahmen fungieren.

Durch geeignete Maßnahmen soll die Arbeit der „Partnerschaft für Demokratie“ einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht und für eine Mitwirkung geworben werden.

Innerhalb der ersten vier Monate nach Einrichtung einer Koordinierungs- und Fachstelle soll eine Auftaktkonferenz stattfinden, in deren Nachgang die Teilnehmenden in ggf. gebildeten bzw. vorhandenen Gremien, Netzwerken, Arbeitskreisen oder Fachgruppen partizipativ ein Konzept für die strategische Ausgestaltung der „Partnerschaft für Demokratie“ entwickeln. Dieses Konzept wird regelmäßig, mindestens jährlich fortgeschrieben.

Die Umsetzung des Konzepts und ggf. erfolgende Veränderungen bzw. Ergänzungen sollen durch Beschlüsse der gewählten Kreis- oder Gemeindevertretungen (wie z.B. Kreistag, Stadtrat) legitimiert werden.

Bei Rückfragen oder zur Anmeldung wenden Sie sich bitte an Frau Halima Zaghdoud, die dieses Gremium koordiniert.


Jugendausschuss

Zur Stärkung der Beteiligung von jungen Menschen an der „Partnerschaft für Demokratie“ wird ein Jugendausschuss eingerichtet. Der Jugendausschuss wird selbst organisiert und geleitet. Alle Essener Jugendliche und junge Erwachsene, die den zivilgesellschaftlichen Normen (Demokratie, Gewaltfreiheit, Gleichheit und Respekt) verpflichtet sind, sind herzlich eingeladen eigene Ideen einzubringen und Projekte zu entwickeln und um zu setzen.

Der Jugendausschuss ist im Begleitausschuss personell über bis zu sechs Delegierte vertreten und liefert eigene Beiträge zur Ausgestaltung „der Partnerschaft für Demokratie“.

Der Jugendausschuss verfügt über den Einsatz des Etats in der Höhe von jährlich 5.000,-€ eigenverantwortlich.

Ansprechpartner:
Van Rheinberg
Shidad Oulet


Mittelbeantragung Aktions- und Innovationsfond

Anträge im Rahmen der Partnerschaften können mit dem u.a. Formblatt gestellt werden. Über die eingereichten Anträge wird im Begleitausschuss beschieden:

Aktion- und Initiativfond Den geförderten Kommunen stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend jährlich – mit einer Perspektive von 5 Jahren beginnend ab 2015 – Gelder in Höhe von 20.000 € für einen Aktions- und Initiativfonds zur Verfügung, aus dem konkrete Einzelmaßnahmen finanziert werden können. Hierbei kann es sich beispielsweise um ein Demokratiefest, eine Plakataktion oder aber auch um Lehr- und Informationsmaterialien handeln.

Jugendfond
Der Jugendausschuss verfügt über den Einsatz des Etats in der Höhe von jährlich 5.000,-€ eigenverantwortlich. Anträge sind im Jugendausschuss vorzubringen und werden dort von den Vertretern beschieden.

Einzelmaßnahme „radikaler Salafismus“Hier folgt in Kürze ein Bericht von KIM-E

Einzelmaßnahme „Willkommenskultur“Hier folgt in Kürze ein Bericht von dem Bildungswerk der Humanistische Union NRW.

Alle Anträge werden über das federführende Amt gestellt.